AGB´s

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Diese AGB gelten für alle Lieferungen der Scheller-Hager GmbH & Co. KG den Online-Shop oder auf anderen Wegen schriftlich oder mündlich abgeschlossenen Lieferverträge mit Unternehmen.

 

Bei Verträgen mit Verbrauchern gelten die allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen.

 

Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Lieferungs- und Zahlungsbedingungen. Diese gelten auch für zukünftige Geschäfte, auch wenn nicht nochmals ausdrücklich darauf hingewiesen wird. Abweichende Bedingungen des Käufers, die von der Scheller-Hager GmbH & Co. KG nicht ausdrücklich schriftlich bestätigt werden, haben keine Gültigkeit.

 

Eingegangene Übersendungen per Telefax oder unterzeichnetem Brief sind rechtswirksam, nicht jedoch Zusendungen per Email.

 

2. Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen sind nur gültig, wenn die Scheller-Hager GmbH & Co. KG sie schriftlich bestätigt. Das gleiche gilt für die Zusicherung von Eigenschaften. Die Angaben in den Katalogen und im Onlineshop sind abschließend. Die bei Vertragsabschluss festgelegten Bezeichnungen und Spezifikationen stellen den Stand zu diesem Zeitpunkt dar.

 

Unwesentliche Änderungen im Rahmen dieses Vertrages behält sich die Scheller-Hager GmbH & Co. KG ausdrücklich vor, sofern diese Änderungen nicht grundlegender Art sind und der vertragsgemäße Zweck der Lieferung nicht oder nur unerheblich eingeschränkt wird. Dies gilt insbesondere für die geringfügige Änderung der Verpackung oder der Verpackungs­einheiten.

 

3. Die von der Scheller-Hager GmbH & Co. KG genannten Liefertermine sind unverbindliche Schätzungen, sofern nicht ausdrücklich ein fester Liefertermin bezeichnet wurde. Bei Überschreiten des festen Liefertermins um mehr als eine Woche hat der Käufer im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen ein Rücktrittsrecht.

 

Weitere Ansprüche, insbesondere solche auf Schadens­ersatz bestehen im Falle der Überschreitung der Lieferfristen nicht, sofern die Verzögerung nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Scheller-Hager GmbH & Co. KG beruht.

 

Unvorhergesehene Ereignisse wie höhere Gewalt (Wetterkatastrophen, Krieg, Betriebsstörungen, Streik, Mangel an Transportmitteln, Störung des Transportverkehrs, Materialbeschaffungsschwierigkeiten usw., auch wenn sie bei den Lieferanten des Verkäufers auftreten, entbinden die Scheller-Hager GmbH & Co. KG von jeder Lieferungspflicht. Sie berechtigen die Scheller-Hager GmbH & Co. KG, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer ange­messe­nen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Die Scheller-Hager GmbH & Co. KG ist zu Teillieferungen oder Teil­leistungen und zur Abrechnung der Teillieferungen jederzeit berechtigt. Wird nur zu wenig Ware geliefert, berechtigt dies nicht vom Rücktritt vom Kaufvertrag.

 

4. Der Käufer ist verpflichtet, die Ware sofort nach Erhalt zu untersuchen. Offensichtliche Mängel und Transportschäden müssen der Scheller-Hager GmbH & Co. KG bzw. der Transportversicherung unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von acht Tagen nach Lieferung schriftlich (Fax, Email, Brief) mitgeteilt werden. Die mangelhaften Kaufgegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich zum Zeitpunkt der Fest­stellung des Mangels befinden, zur Besichtigung durch die Scheller-Hager GmbH & Co. KG bereitzuhalten. Ein Verstoß gegen die vorstehenden Verpflichtungen schließt Gewährleistungsansprüche gegenüber der Scheller-Hager GmbH & Co. KG aus.

 

Bei Lieferungen durch die Scheller-Hager GmbH & Co. KG an den Käufer geht die Gefahr des zufälligen Untergangs mit Beladung der Ware in das eigene Transportmittel oder der Übergabe an den Lieferdienst auf den Käufer über. Die Scheller-Hager GmbH & Co. KG schließt eine geschäftsübliche Transportversicherung nach dem Wert der Kaufsache ab. Die Abwicklung eines Schadensfalls mit der Versicherung ist Sache des Käufers. Schäden sind unverzüglich geltend zu machen. Die Versicherungsdaten erhält der Käufer auf Anfrage bei der Scheller-Hager GmbH & Co. KG. Eine Neulieferung erfolgt gegen neue Rechnungsstellung. Eine Verrechnung mit anstehenden Leistungen der Transport­versicherung ist nicht möglich.

 

Ist der Liefergegenstand aus anderen Gründen mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft, liefert die Scheller-Hager GmbH & Co. KG nach seiner Wahl unter Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche des Käufers - insbesondere unter Ausschluss des Ausgleichs von Folgeschäden des Käufers - Ersatz oder bessert nach. Mehrfache Nachbesserungen sind zulässig.

 

Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach angemessener Frist fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung des Preises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.

 

Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, wegen Nichterfüllung, aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber der Scheller-Hager GmbH & Co. KG als auch gegenüber deren Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.

 

5. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher, auch künftig entstehender Forderungen Eigentum des Verkäufers. Als Bezahlung gilt erst der Eingang des Geldes bei der Scheller-Hager GmbH & Co. KG, bei Zahlung mit Scheck oder Wechsel sowie im Lastschriftverfahren die vorbehaltlose Gutschrift.

 

6. Von der Scheller-Hager GmbH & Co. KG unveranlasste Warenrücksendungen ohne Vorliegen von Mängeln oder ungenehmigter Überbelieferung, befreien nur dann von der Kaufpreiszahlung, wenn die Scheller-Hager GmbH & Co. KG der Rückabwicklung ausdrücklich zustimmt. Die Annahme der Rücksendung bedeutet keine Zustimmung zur Rückabwicklung eines Kaufvertrags.

Die Scheller-Hager GmbH & Co. KG ist auch ohne gesonderte Mitteilung im Rücknahmefall berechtigt, dem Käufer pauschale Rücknahmekosten in Höhe von 10 % des Netto-Warenwertes, mindestens jedoch 12,50 EUR zu berechnen.

 

7. Rechnungen der Scheller-Hager GmbH & Co. KG sind zahlbar innerhalb von 30 Tagen ohne Abzug. Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln behält sich die Scheller-Hager GmbH & Co. KG ausdrücklich vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Käufers und sind sofort fällig.

30 Tage nach Rechnungs­stellung kommt der Käufer, ohne dass es bei Kaufleuten gem. HGB einer Mahnung bedarf, in Verzug. Er hat dann als Unternehmer Zinsen in Höhe von 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank ab dem 31. Tag nach Rechnungs­stellung zu zahlen.

Anfallende Mahnkosten gehen zu Lasten des Käufers. Sofern die Scheller-Hager GmbH & Co. KG Mahnungen versendet, fällt zumindest eine Aufwandspauschale von 10,- Euro pro Mahnschreiben an.

Die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden behält sich die Scheller-Hager GmbH & Co. KG vor. Erhält der Käufer keine Rechnung mit der Lieferung oder spätestens eine Woche nach Lieferung, ist er verpflichtet die Scheller-Hager GmbH & Co. KG per Fax oder Email zu informieren, um einen Zahlungsverzug zu vermeiden.

Zur Aufrechnung von Gegenforderungen ist der Käufer nur berechtigt, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Die Aufrechnung ist bei Lieferungen durch die Scheller-Hager GmbH & Co. KG nur gegenüber dem jeweiligen Vertragspartner zulässig.

 

8. Angegebene Lieferkosten beinhalten nur Abladung an der Bordsteinkante / auf dem Hofplatz des Käufers.

 

9. Erfüllungsort ist der Sitz der Scheller-Hager GmbH & Co. KG, unabhängig von einem evtl. abweichenden Lieferweg. Ist der Käufer Vollkaufmann, so ist für alle Streitigkeiten aus den Verträgen und damit zusammenhängende Rechtsbeziehungen der Gerichtsstand der Sitz der Scheller-Hager GmbH & Co. KG. Dies gilt auch für Ansprüche aus Schecks, Wechseln und Lastschrift­verfahren.

 

10. Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. In diesem Fall soll eine Bestimmung gelten, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Ziel möglichst nahe kommt.

 

 

München, 01.12.2012

 

 

Scheller-Hager GmbH & Co. KG